Begriff
Eine Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) nach § 5 TVG erstreckt einen Tarifvertrag über den Kreis der Tarifgebundenen hinaus. In der Zeitarbeit läuft der zentrale Mindestlohnmechanismus aber nicht über die klassische AVE, sondern über die Rechtsverordnung nach § 3a AÜG: Auf gemeinsamen Vorschlag der Tarifvertragsparteien kann das BMAS eine Lohnuntergrenzenverordnung (LohnUGAÜV) erlassen, die Mindeststundenentgelte für alle vom Verordnungsbereich erfassten Verleiher verbindlich macht.
Rechtsgrundlage
§ 3a AÜG; LohnUGAÜV; § 5 TVG (klassische AVE)