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Was ist die Drehtürklausel in der Zeitarbeit?

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Seit April 2017 gilt die überarbeitete Version des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG).

Verschiedene Punkte wie die Drehtürklausel, das Equal Pay und die Höchstüberlassungsdauer wurden radikal überarbeitet und somit die Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer von Leiharbeitsfirmen verbessert.

Heute soll es um das Thema „Drehtürklausel Zeitarbeit“ gehen. Zwar haben einige Leiharbeiter und Kunden von Personaldienstleistern schon von dem Begriff Drehtüreffekt gehört, können sich diesen aber nicht richtig erklären.

Was ist der Drehtüreffekt?

Beim Drehtüreffekt handelt es sich schlicht und ergreifend um den Missbrauch von Leiharbeitern. Der eigentliche Sinn von Zeitarbeit liegt darin, Auftragsspitzen abzudecken, den Wiedereinstieg in den Job zu vereinfachen oder auch Personalausfälle durch Vertretungen zu ersetzen.

Dazu zählen beispielsweise:

  • Mutterschutz
  • Sabbatjahre
  • längere Urlaube
  • oder krankheitsbedingte Ausfälle

In diesen und anderen Situationen sind Zeitarbeitnehmer oft die nahe liegende Lösung für das spontan entstandene Mitarbeiterproblem.

Arbeitnehmerüberlassungen dienen dem Zweck, die Wirtschaft flexibel und aktiv am Laufen zu halten.

In Zeiten der Krise kann Leiharbeit aber auch ein unschönes Zeichen für die Stammbelegschaft eines Unternehmens werden – nämlich dass es auch ohne sie geht.

Einige Unternehmen haben in der Vergangenheit die Zeitarbeit sehr umfänglich missbraucht, um gängige Lohnstandards und Beschäftigungsbedingungen zu unterlaufen.

Denn wenn ein Betrieb feststellte, dass seine aktuell „geliehenen Mitarbeiter“ ihre Arbeit hervorragend machen, kam manchen Geschäftsinhabern eine ganz bestimmte Idee:

Man entließ Festangestellte einfach, um sie im Anschluss zu den damals meist niedrigeren Leiharbeiter-Konditionen erneut einzustellen.

Die Arbeitnehmer gingen an einem Tag raus aus dem Unternehmen, um am nächsten Tag wieder einzutreten. Daher auch der Begriff Drehtüreffekt.

Beispiel Drehtürklausel

Eines der bekanntesten Beispiele für diese Praktiken ist vermutlich die Drogeriekette Schlecker.

Spätestens zu dem Zeitpunkt, als die Öffentlichkeit auf die rücksichtslose Vorgehensweise der Firma Schlecker aufmerksam wurde, erkannte der Gesetzgeber die Notwendigkeit zum Handeln. Es galt, Mitarbeiter davor zu schützen, dass sie in einem Moment gefeuert wurden, um im nächsten zu schlechteren Arbeits- und Einkommensbedingungen wieder unter Vertrag genommen zu werden. Dies führte zur Geburtsstunde der Drehtürklausel in der Zeitarbeit.

Definition Drehtürklausel

Das Problem, welches sich aus dem Drehtüreffekt für Leiharbeiter und Personaldienstleister ergab, ist offensichtlich:

Immer weniger Arbeitnehmer waren bereit, für die Arbeitnehmerüberlassung zu arbeiten. Doch wie wurde das Problem letztendlich gelöst und was ist eine Drehtürklausel?

Bei der Drehtürklausel handelt sich konkret um die Paragrafen § 3 Abs.1 Nr. 3 Satz 4, 9 Nr. 2 des AÜG. Diese sollen ausschließen, dass Arbeitgeber ihre Angestellten entlassen, um sie nach wenigen Wochen oder Monaten erneut einzustellen.

Dies geschah nämlich in der Vergangenheit bevorzugt über Personaldienstleister, da Zeitarbeitnehmer häufig zu günstigeren Konditionen entliehen werden konnten. Das Gesetz geht sogar noch weiter.

Es bezieht sich nämlich nicht nur auf den eigentlichen entlassenden Betrieb, sondern wurde auf sämtliche Konzernangehörige Unternehmen erweitert. Die Drehtürklausel AÜG verhindert somit, dass Arbeitgeber sich dem Equal Treatment entziehen.

Im Ergebnis sieht, das wie folgt aus: Ausgeschiedene Mitarbeiter dürfen innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entlassung nur dann vom gleichen Betrieb wieder eingestellt werden, wenn sie die gleiche Bezahlung wie zuvor erhalten.

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Zusammenhänge Drehtürklausel - Equal Pay - Equal Treatment

Schlechtere Arbeitskonditionen oder eine niedrigere Entlohnung schließt der Gesetzgeber kategorisch aus.

Es liegt ganz klar auch in der Verantwortung von Zeitarbeitsfirmen, ihre teils nichts ahnenden Mitarbeiter nach bestem Wissen und Gewissen vor dem Drehtüreffekt zu schützen.

Daher sollten neue oder reaktivierte Leiharbeiter immer gründlich danach befragt werden, wo sie in den vergangenen sechs Monaten beschäftigt waren. Den zukünftigen Mitarbeitern muss natürlich bewusst sein, dass nur eine wahrheitsgemäße Auskunft auf diese Frage sie effektiv vor finanzieller Ausbeutung schützen kann.

Wichtig zu wissen

Leiharbeiter haben bezüglich der Information, wo sie im letzten halben Jahr beschäftigt waren, eine Auskunftspflicht.

Sonst wäre es unmöglich, die Einhaltung der Drehtürklausel nachzuverfolgen.

Es macht übrigens keinen Unterschied, ob ein Angestellter ein Unternehmen freiwillig oder unfreiwillig verlassen hat. Sollte er binnen sechs Monaten erneut im selben Betrieb arbeiten, ist ihm sein früheres Gehalt zu zahlen.

Demnach verhindert die Drehtürklausel Abweichungen vom Equal Pay Grundsatz. Auch eine eventuelle Schlechterstellung nach schneller Wiederanstellung verhindert die Drehtürklausel.

Für die Zeitarbeit bedeutet die Drehtürklausel konkret

Für Arbeitnehmer, die ein halbes Jahr vor einer Arbeitnehmerüberlassung beim entleihenden Unternehmen entlassen wurden, ist eine Neu-Überlassung ausschließlich auf Basis des Equal Pay Grundsatzes möglich.

Fazit

Für Leiharbeiter sind die Neuerungen des AÜG gute Nachrichten.

Sie geben ihnen mehr Sicherheit und verhelfen ihnen – zumindest nach Ablauf bestimmter Fristen – zu gleicher Bezahlung bei gleichwertiger Arbeit.

Außerdem müssen sie nicht mehr permanent damit rechnen, grundlos gekündigt zu werden, nur weil das sie leihende Unternehmen Geld sparen möchte.

Einige Unternehmen haben die Novellierung des Gesetzes hingegen nicht so gut aufgenommen. Schließlich bedeuten die Änderungen letztlich höhere Personalkosten.

Da der Drehtüreffekt jedoch schon länger am Pranger stand, war damit zu rechnen, dass der Arbeitnehmerschutz diesbezüglich verstärkt werden würde. Die Richtlinien haben also kaum ein Unternehmen unvorbereitet getroffen.

Wir von der Zeitarbeit Akademie sind überzeugt, dass die Arbeitnehmerüberlassung der Wirtschaft nach wie vor eine große Stütze ist.

Seriöse und faire Unternehmen haben uns signalisiert, dass sie in der Einhaltung des Drehtürklausel- Equal Pay-Prinzips keine nennenswerten Nachteile sehen.

Im Gegenteil, viele konnten beobachten, dass sich das Verhältnis zur Belegschaft, seit Inkrafttreten des Gesetzes stabilisiert oder verbessert hat.

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